Aktenzeichen 29 W (pat) 558/18

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:180320B29Wpat558.18.0
RCN:
RCNPJ2L8SPZPRW7ALM

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.03.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "finden statt suchen" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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