Aktenzeichen 26 W (pat) 576/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:010221B26Wpat576.18.0
RCN:
RCNNWSK6XFRKS8K5MP

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 01.02.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "Cndy Brz" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – keine täuschende Angabe

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