Aktenzeichen B 9 SB 71/19 B

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BSG:2020:030420BB9SB7119B0
RCN:
RCNNTHQFPCTBM8QY22

Verknüpfte Entscheidungen

Bundessozialgericht: Beschluss vom 03.04.2020

(Nichtzulassungsbeschwerde - Divergenz - Schwerbehindertenrecht - GdB-Feststellung - Verkennung der Bedeutung der Dokumentation für die Teilhabeeinschränkung bei Diabetes mellitus - kein bewusst entgegengestellter Rechtssatz - Verfahrensfehler - unterbliebene Sachaufklärung - Hinweis durch vorherigen Beweisantrag - Entscheidung durch Beschluss nach § 153 Abs 4 S 1 SGG - beschränkte Nachprüfung des gerichtlichen Ermessens - Anhörungsmitteilung - keine Pflicht des Gerichts zur Mitteilung der Gründe für die angenommene Unbegründetheit der Berufung - Darlegungsanforderungen)

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