Aktenzeichen 10 Ni 13/09 (EU)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNNFGM3TMQMK69U6B

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 16.09.2010

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Zahnriemen" - zur Zuziehung eines weiteren Fachmanns

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.