Aktenzeichen 30 W (pat) 22/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:260418B30Wpat22.16.0
RCN:
RCNN6C4CXJUASPF9FA

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.04.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Wände mit Charakter" – keine Unterscheidungskraft

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