Aktenzeichen 9 W (pat) 15/15

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2017:061217B9Wpat15.15.0
RCN:
RCNMX8EP3G9R2A5Q6Y

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.12.2017

Patentbeschwerdeverfahren – "Forstanhänger mit Knickdeichsel" – zur Übertragbarkeit einer offenbarten Lehre aus einem anderen technischen Fachgebiet auf die erfindungsgemäße Lösung

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