Aktenzeichen B 10 EG 17/16 B

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BSG:2017:010617BB10EG1716B0
RCN:
RCNLV8RHQ4X662MQA6

Verknüpfte Entscheidungen

Bundessozialgericht: Beschluss vom 01.06.2017

Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzlich bedeutsame Rechtsfrage - Elterngeldrecht - Mitunternehmerrisiko und Mitunternehmerinitiative bei einer Ehegatten-GbR - steuerrechtliche Reduzierung des Gewinnanteils - Klärungsbedürftigkeit - substantielle Auseinandersetzung mit den einschlägigen oberstgerichtlichen Entscheidungen - sozialgerichtliches Verfahren - Verfahrensfehler - Verletzung des rechtlichen Gehörs - unzureichende Auseinandersetzung mit den Argumenten der Berufungsbegründung - Anknüpfung des LSG an eine ganz neue Entscheidung des BSG - Überraschungsentscheidung - Darlegungsanforderungen

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.