Aktenzeichen X ZR 128/09

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNLS22V4VQ4DLV38A

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Bundesgerichtshof: Urteil vom 11.11.2014

Nichtigkeitsklage gegen ein europäisches Arzneimittelpatent: Ermittlung der Aufgabe der Erfindung anhand der durch sie erzielten Vorteile; Neuheitsschädlichkeit der naheliegenden Problemlösung - Repaglinid

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