Aktenzeichen B 10 ÜG 1/19 B

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BSG:2019:111119BB10UEG119B0
RCN:
RCNKVXKY6JSTZYB6J9

Verknüpfte Entscheidungen

Bundessozialgericht: Beschluss vom 11.11.2019

Nichtzulassungsbeschwerde - grundsätzliche Bedeutung einer Rechtssache - überlanges Gerichtsverfahren - Entschädigungsklage - Wiedergutmachung auf andere Weise - vom Rechtsanwalt im eigenen Interesse geführtes Kostenerinnerungsverfahren - Abwägung aller Belange des Einzelfalls - Klärungsbedürftigkeit - dem Abwägungsvorgang vorgelagerte Fragen - Generalverfügung des zuständigen Richters - Nichtvorlage weiterer Verzögerungsrügen - rechtliches Gehör - Überraschungsentscheidung - Entscheidung gegen eine zur Gehörsgewährung gewährte richterliche Äußerung - Formulierung der Rechtsansicht im Konjunktiv

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