Aktenzeichen 29 W (pat) 533/19

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ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:290720B29Wpat533.19.0
RCN:
RCNKTNNBLXBJGNKBAL

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 29.07.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "MELA" – Unterscheidungskraft - Freihaltungsbedürfnis

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