Aktenzeichen 29 W (pat) 173/10

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNK6R2J39YGGTLZB2

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.11.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "violett-purpurfarben gefüllte, rechteckähnliche geometrische Figur (variable Bildmarke)" - als sonstige Markenform angemeldete geometrische Figur mit variablen Längen- und Breitenverhältnissen - fehlende grafische Darstellbarkeit

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Verfahrensgang

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Az. I ZB 85/11
Bundesgerichtshof, I ZB 85/11, 06.02.2013.
Az. 29 W (pat) 173/10
Bundespatentgericht, 29 W (pat) 173/10, 14.11.2011.
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