Aktenzeichen 29 W (pat) 111/12

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNJS4ZV39AGN2ANCR

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 28.05.2014

Markenbeschwerdeverfahren – "Babo/BRAVO/BRABO (Gemeinschaftsmarke)" – zur Zulässigkeit des Widerspruchs – zur Kennzeichnungskraft - Warenidentität und –ähnlichkeit – teilweise klangliche Verwechslungsgefahr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.