Aktenzeichen 19 W (pat) 70/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:190318B19Wpat70.17.0
RCN:
RCNJPBQCHTZQ5V4BTN

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 19.03.2018

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Energieversorgungseinrichtung für einen Elektromagneten und Betriebsverfahren (Ausgangsstrombegrenzung)" – zur Möglichkeit, dass die komplexe Funktionsweise einer Schaltung durch eine Vorbenutzung öffentlich zugänglich geworden ist

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