Aktenzeichen 30 W (pat) 512/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:260418B30Wpat512.16.0
RCN:
RCNHYGXVWT7WKEN3DG

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.04.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "CloudBand (IR-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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