Aktenzeichen 6 Ni 46/16 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:111219U6Ni46.16EP.0
RCN:
RCNHWPF62ZSTPC24ZA

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 11.12.2019

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Funkkommunikationssystem, Verfahren zum Betrieb eines Kommunikationssystems und Mobilstation" – zur Patentfähigkeit

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.