Aktenzeichen 30 W (pat) 811/18

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:040321B30Wpat811.18.0
RCN:
RCNHA44GDR8ARBVL3W

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.03.2021

Designbeschwerdeverfahren – Nichtigkeitsverfahren - "Schachtel und Schachtelzuschnitt" – Neuheit und Eigenart

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.