Aktenzeichen X ZB 5/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2017:250717BXZB5.16.0
RCN:
RCNH5LZTDJMXKN2Q53

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 25.07.2017

Patenterteilungsverfahren: Zurückweisung der Patentanmeldung bei Änderung des Inhalts der ursprünglich eingereichten Fassung; Zulässigkeit der Erweiterung bei Aufnahme eines Merkmals - Phosphatidylcholin

Öffnen

Verfahrensgang

Der Verfahrensgang wurde anhand in unserer Datenbank vorhandener Rechtsprechung automatisch erkannt. Möglicherweise ist er unvollständig.

Az. X ZB 5/16
Bundesgerichtshof, X ZB 5/16, 25.07.2017.
Az. 14 W (pat) 30/13
Bundespatentgericht, 14 W (pat) 30/13, 11.09.2015.
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.