Aktenzeichen 19 W (pat) 17/17

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:050318B19Wpat17.17.0
RCN:
RCNH2VN8R2V64E4YCY

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 05.03.2018

Patenteinspruchsbeschwerdeverfahren – "Schiebetüranlage sowie Verfahren zum Betrieb einer Schiebetüranlage" – zur öffentlichen Zugänglichkeit eines allgemeinen bauaufsichtlichen Prüfzeugnisses

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