Aktenzeichen 25 W (pat) 12/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:110118B25Wpat12.16.0
RCN:
RCNGHZMPLR6GQLRYAS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 11.01.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "SERTEX/RESTEX/VERTEX (Unionsmarke)" - Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr – keine weitere Entscheidung in Bezug auf die Widerspruchsmarke "RESTEX"

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