Aktenzeichen 30 W (pat) 550/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:200820B30Wpat550.18.0
RCN:
RCNGGDS2UQ3XHWRZQR

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 20.08.2020

Markenbeschwerdeverfahren – „Damia/DAMLA (Wort-Bildmarke, IR-Marke)/MAMIA (Unionsmarke)/ MAMIA (Unionsmarke)/ Mamia“ – Einrede mangelnder Benutzung – Glaubhaftmachung - teilweise Waren- und Dienstleistungsidentität, teilweise Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - unmittelbare Verwechslungsgefahr

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