Aktenzeichen 24 W (pat) 126/10

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNGB5H5RCP2DE6PC2

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.02.2012

Markenbeschwerdeverfahren – "Coffea/Caffeo" – Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Abweichungen bei den Abwandlungen der schutzunfähigen beschreibenden Sachangabe "Kaffee" - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr

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