Aktenzeichen X ZR 131/09

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNFT5LZLK62HLSMZK

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Urteil vom 12.06.2012

Grenzen des Gebrauchsmusterschutzes für ein Arzneimittel: Beschränkung der Schutzwirkung gegenüber einem Benutzer; Eigenbesitz als Voraussetzung für den Erwerb eines Vorbenutzungsrechts; subjektive Komponente des Eigenbesitzes - Desmopressin

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.