Aktenzeichen 29 W (pat) 590/17

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:061218B29Wpat590.17.0
RCN:
RCNFBL9PKG9CEDKNP9

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "softspa" – Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

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