Aktenzeichen 30 W (pat) 46/10

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RCNEP48KS95SZU978X

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 08.08.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "femicare/FEMICUR" – zur Kennzeichnungskraft – Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit - klangliche Verwechslungsgefahr

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