Aktenzeichen 26 W (pat) 501/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNE2VV7BPWJTJEZM5

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 30.07.2018

& P Salt&Pepper (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis)

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.