Aktenzeichen 30 W (pat) 520/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:250321B30Wpat520.19.0
RCN:
RCNDG6SQH88FFXSA2D

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 25.03.2021

Markenbeschwerdeverfahren – "MetroIntegrator (IR-Marke)/METRO (Wort-Bild-Marke)" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – durchschnittliche Kennzeichnungskraft im maßgeblichen Warenbereich – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Prägung des Gesamteindrucks der angegriffenen Marke durch den mit Wortbestandteil der Widerspruchsmarke übereinstimmenden Bestandteil – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne infolge einer selbständig kennzeichnenden Stellung - keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Aspekt eines Serienzeichens – kein Sonderschutz der bekannten Marke

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