Aktenzeichen 26 W (pat) 539/11

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNDCFNC7F93BNNM9U

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 30.11.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "Cosy und Trendy (IR-Marke, Wort-Bild-Marke)" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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