Aktenzeichen 30 W (pat) 101/09

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RCNCWWYGGWJ7RKTW3D

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.11.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "PUR – Die Initiative/PUR-R" – Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft –Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer selbständig kennzeichnenden Stellung

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