Aktenzeichen 26 W (pat) 529/20

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:170820B26Wpat529.20.0
RCN:
RCNCBCXBVUURFKHSEL

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.08.2020

Markenbeschwerdeverfahren – "black forest smile/black forest (Unionswortmarke)" – zur Kennzeichnungskraft - Warenähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne – keine selbständig kennzeichnende Stellung eines Markenbestandteils – kein Serienzeichen

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