Aktenzeichen 27 W (pat) 79/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:171218B27Wpat79.16.0
RCN:
RCNC86GENC3HGCKQMX

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.12.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "TAIA/TAIGA (Unionsmarke)" – Warenidentität -ähnlichkeit und -unähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – Einrede mangelnder Benutzung - teilweise unmittelbar klangliche und schriftbildliche Verwechslungsgefahr

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