Aktenzeichen I ZB 64/10

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNC5X7VAWVCE75569

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 22.06.2011

Urheberrecht: Aussetzung des Verfahrens zur Bestellung des Vorsitzenden der Schlichtungsstelle; Streit über das Vorliegen der Voraussetzungen des Schlichtungsverfahrens; Aufstellung einer gemeinsamen Vergütungsregel von hierzu nicht berechtigten Parteien - Aussetzung eines Schlichtungsverfahrens

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.