Aktenzeichen 28 W (pat) 49/19

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:140120B28Wpat49.19.0
RCN:
RCNANFPWTHCVTY696B

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 14.01.2020

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „Speckmann’s (Wort-Bildmarke)“ – keine bösgläubige Markenanmeldung – keine Geltendmachung kraft Verkehrsgeltung - Kostenauferlegung

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.