Aktenzeichen 24 W (pat) 7/15

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCNA97N8SXXUWECG34

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 06.12.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "IKOS EGYPTISCHE ERDE Egyptian Tanning Clay (Wort-Bild-Marke)/EGYPTISCHE ERDE (Unionsbildmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und –ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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