Aktenzeichen 3 Ni 2/20, verb. m. 3 Ni 24/20, 3 Ni 3/21

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2021:230621U3Ni2.20.0
RCN:
RCN9NB7KMEA8GBNDSG

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 23.06.2021

Patentnichtigkeitssache – "Sitagliptin, gegebenenfalls in Form eines pharmazeutisch annehmbaren Salzes, insbesondere Sitagliptinphosphat-Monohydrat, in Kombination mit Metformin, gegebenenfalls in Form eines pharmazeutisch annehmbaren Salzes, insbesondere Hydrochlorid" – Zur Erteilung eines ergänzenden Schutzzertifikates für Arzneimittel – Wirkstoffkombination von Arzneimitteln

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.