Aktenzeichen 25 W (pat) 26/16

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:120418B25Wpat26.16.0
RCN:
RCN9EGCTWEYU7Q2397

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.04.2018

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Schönefelder Kreuz" – keine Unterscheidungskraft – Freihaltungsbedürfnis

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