Aktenzeichen 27 W (pat) 32/16

Watchlist
Permalink
Boost

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN98TU869CGE52DHS

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 31.01.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "KAISERWIN (Wort-Bild-Marke)/Kaiserdom/Kaiserdom Bier" – Warenidentität – zur Kennzeichnungskraft – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung – Kostenentscheidung – keine Kostenauferlegung

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.