Aktenzeichen 24 W (pat) 34/09

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ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN93W35BWZMJR9HCG

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 09.08.2011

Markenbeschwerdeverfahren – "WWW.DEUTSCHES-HYGIENEZERTIFIKAT.DE (Wort-Bild-Marke)" – Anmeldemarke erscheint als Siegel eines "Deutschen Hygienezertifikats" und das Bildelement als Variante des Äskulapstabes - keine Unterscheidungskraft

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