Aktenzeichen 30 W (pat) 47/21

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:220922B30Wpat47.21.0
RCN:
RCN92ZBUSDVHJC5A4A

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 22.09.2022

Markenbeschwerdeverfahren – „HOLOCIRCLE (Wortzeichen)“ – Unterscheidungskraft – keine freihaltebedürftige beschreibende Angabe

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