Aktenzeichen 29 W (pat) 520/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:040418B29Wpat520.16.0
RCN:
RCN8YBZQHSS564KBS4

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 04.04.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "Denk Getränk/Denk" – zur rechtserhaltenden Benutzung – abweichende Benutzungsform – keine Änderung des kennzeichnenden Charakters der Marke – zur Kennzeichnungskraft – zur Warenidentität und -ähnlichkeit – zur Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit und -unähnlichkeit – teilweise Verwechslungsgefahr – teilweise unmittelbare Verwechslungsgefahr – teilweise Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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