Aktenzeichen 28 W (pat) 521/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:170419B28Wpat521.18.0
RCN:
RCN7QLDLNRKY5X2YDV

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 17.04.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Kasap" – zur Prüfung der konkreten Unterscheidungskraft eines Zeichens – Berücksichtigung unterschiedlicher inländischer Sprachkreise – Prüfung in Bezug auf handelsübliche Lebensmittel und Getränke – auch das Verständnis türkischsprachiger Verbraucher ist zugrunde zu legen

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.