Aktenzeichen 28 W (pat) 18/18

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2020:290620B28Wpat18.18.0
RCN:
RCN6V5UC5QALDPEAML

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 29.06.2020

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - „Купеческaя (Wort-Bildmarke)“ – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.