Aktenzeichen X ZR 81/14

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BGH:2016:230816BXZR81.14.0
RCN:
RCN6LLCBW6P2LWAJ9N

Verknüpfte Entscheidungen

Bundesgerichtshof: Beschluss vom 23.08.2016

Patentnichtigkeitssache: Neues Angriffsmittel gegen die Patentfähigkeit nach verspäteter Verteidigung des Streitpatents in einer geänderten Fassung - Photokatalytische Titandioxidschicht

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Verfahrensgang

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Az. X ZR 81/14
Bundesgerichtshof, X ZR 81/14, 23.08.2016.
Az. 3 Ni 31/12
Bundespatentgericht, 3 Ni 31/12, 25.03.2014.
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