Aktenzeichen 25 W (pat) 58/15

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RCN:
RCN66DMZBSWKDDFHEZ

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 03.08.2017

Markenbeschwerdeverfahren – "Travomed comp/Travo/Travo (Unionsmarke)" – zur Kennzeichnungskraft – Warenidentität und -ähnlichkeit – keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne durch selbständig kennzeichnende Stellung – keine mittelbare Verwechslungsgefahr unter dem Gesichtspunkt einer Zeichenserie

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