Aktenzeichen 3 Ni 24/16 (EP)

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:130318U3Ni24.16EP.0
RCN:
RCN62DCAJWXCZVEN4A

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Urteil vom 13.03.2018

Patentnichtigkeitsklageverfahren – "Verwendung von Zusammensetzungen zur Verbesserung der akariziden Wirksamkeit (europäisches Patent)" – zum Vorliegen einer erfinderischen Tätigkeit

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