Aktenzeichen 28 W (pat) 537/13

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI nicht verfügbar.
RCN:
RCN5BHMH3BKBNMDSUK

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 16.03.2016

Markenbeschwerdeverfahren – "NURMIE (Wort-Bild-Marke)/nur die" – Warenidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft – klangliche Verwechslungsgefahr

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.