Aktenzeichen 26 W (pat) 15/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:200618B26Wpat15.16.0
RCN:
RCN4S5PQFBSD7PCAHE

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 20.06.2018

Markenbeschwerdeverfahren – Löschungsverfahren - "Flasche mit weißlich mattierter Oberfläche bzw. aus hellgrauem Milchglas (dreidimensionale Marke)" – fehlende grafische Darstellbarkeit – Kostenentscheidung – keine Zulassung der Rechtsbeschwerde

Öffnen
x

Schnellsuche

Suchen Sie z.B.: "13 BGB" oder "I ZR 228/19". Die Suche ist auf schnelles Navigieren optimiert. Erstes Ergebnis mit Enter aufrufen.
Für die Volltextsuche in Urteilen klicken Sie bitte hier.