Aktenzeichen 25 W (pat) 6/16

Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2018:260218B25Wpat6.16.0
RCN:
RCN3QAQEGDCCLUAH8M

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 26.02.2018

Markenbeschwerdeverfahren – "dSPACE" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis – Benutzung lediglich als Werktitel

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