Aktenzeichen 25 W (pat) 588/19

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Meta-Informationen

ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2022:180122B25Wpat588.19.0
RCN:
RCN3LYDEKCGS46THLH

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 18.01.2022

Markenbeschwerdesache – "ITR 4.0 it remarketing 4.0 (international registrierte Wort-/Bildmarke)" – Teilrücknahme – Unterscheidungskraft – keine Freihaltebedürftigkeit

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