Aktenzeichen 27 W (pat) 57/13

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ECLI:
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RCN:
RCN3L523ALSMRKUJ9B

Verknüpfte Entscheidungen

Bundespatentgericht: Beschluss vom 24.12.2014

Markenbeschwerdeverfahren – "DaliBerlin (Wort-Bild-Marek)/DALI DESIGN (Gemeinschaftsmarke)/Salvador Dali (Wort-Bild-Marke)" – zur Waren- und Dienstleistungsidentität und –ähnlichkeit – zur Kennzeichnungskraft - keine unmittelbare Verwechslungsgefahr – keine Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung

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