Aktenzeichen 29 W (pat) 612/17

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ECLI:
ECLI:DE:BPatG:2019:120819B29Wpat612.17.0
RCN:
RCN3JS726DU7TN3CHH

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Bundespatentgericht: Beschluss vom 12.08.2019

Markenbeschwerdeverfahren – "Think Clear!" – Unterscheidungskraft – kein Freihaltungsbedürfnis

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